Bei der Inflationsbekämpfung ist die EZB handlungsunfähig -von Thomas Seidel-

Europäische Zentralbank in der Götterdämmerung?
Quelle: EZB

Die lange verloren geglaubte Inflation bei den Güterpreisen ist mit Wucht auf einmal wieder da. Inflationsraten von 3 bis 5 Prozent, bei einzelnen Gütern sogar deutlich mehr, liegen weit über dem inzwischen schwammig gewordenen Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (EZB). Doch statt längst die Hebel umzulegen und die Inflation mit steigenden Zentralbankzinsen zu bekämpfen, serviert uns die EZB windige Erklärungen dafür, warum sie untätig bleibt. Die Wahrheit ist, die Zentralbank des €uro-Raums steckt fest in der selbst gebauten Falle.

Alle Wirtschaftskrisen seit 2008 sind von den Zentralbanken im Wesentlichen mit ein und derselben Methoden scheinbar gemeistert worden. Die Märkte wurden mit Liquidität überflutet. Die Zentralbankzinsen wurden auf oder unter Null gedrückt. Das Aufrechterhalten der Zahlungsfähigkeit von Unternehmen bis hin zu ganzen Staaten war die Maxime der letzten zwölf Jahre. So wurden die Banken gerettet, so wurde der €uro gerettet, so wurden Länder wie beispielsweise Griechenland und Portugal gerettet und, pandemiebedingt, Unternehmen wie die Deutsche Lufthansa.

Vor allem zur Bewältigung der Staatsfinanzkrisen, hat besonders die EZB inzwischen jede Art von europäischen Wertpapieren aufgekauft, die einigermaßen nach maximal gedehnten Ankaufsregeln zu Bargeld gemacht werden konnten. Jetzt hockt die Europäische Zentralbank mit einer immens aufgeblähten Bilanz auf einem Berg von Staatsanleihen. Werden solche fällig, ersetzten die Schuldnerländer flugs die auslaufenden Papiere durch Neuemissionen, die die EZB wiederum ankauft.

Klar war von Anfang an, dass besonders die wirtschaftsschwächeren Länder des €uro-Raums ihre Schulden niemals in einer angemessenen Zeit würden zurückzahlen können. Klar war aber auch, würde die EZB ihre Zinsen über Null erhöhen, müssten die meisten Schuldner Staatsbankrott anmelden, weil die wachsende Schuld- und Zinsenlast für ihre Volkswirtschaften einfach nicht bezahlbar wären.

Deshalb kann die EZB die steigende Inflation nicht bekämpfen. Sie hat sich mit der politischen Rettungen diverser Krisenländer ihren eigenen Handlungsspielraum kaputt gemacht. Da nützt es auch nicht, von "temporären" coronabedingten Erscheinungen zu sprechen. Jede Hausfrau weiß, sind die Brötchen einmal teurer geworden, geht der Preis später auch nicht mehr zurück. So bitter es für einige Mitglieder des €uro-Raums auch sein wird, manche Länder müssen drastisch ihre Steuern erhöhen und so die Staatsverschuldung endlich abbauen. Mit dem dauerhafte Leben über den eigenen Verhältnissen muss endlich Schluß sein. Es graut einem schon bei der Vorstellung, wieviel öffentliches Geld in Zukunft für so unrealistische Projekte wie den Klimaschutz verplempert werden sollen.