Ein Tandem präsentiert die europäische Bankenaufsicht -Pressekonferenz der Europäischen Bankenaufsicht- von Thomas Seidel

Erstmals gaben die höchsten Präsentanten der Europäischen Bankenaufsicht bei der EZB (SSM Single Supervisory Mechanism) in einer Pressekonferenz einen Rückblick auf ein komplettes Jahr Arbeit. Ganz anders als bei der Schwesterinstitution Europäische Zentralbank, bei der der Fokus der Öffentlichketi allein beim EZB-Präsidenten, derzeit Mario Draghi, liegt, traten die Präsidentin Danièle Nouy und ihre Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger als ein Tandem auf. Beide verlasen jeweils eine eigene Grundsatzerklärung und beide standen abwechselnd und ergänzend später für die Fragen der anwesenden Pressevertreter zur Verfügung.

v.l.n.r. Sabine Lautenschläger Vizepräsidentin des SSM, Danièle Nouy Präsidentin des SSM und Pressechefin
(Quelle: Thomas Seidel)

Mme Nouy zeigte sich zufrieden mit dem Anwachsen der Kernkapitalquoten von 9 auf 13 Prozent seit 2012. Sie sieht darin eine größere Widerstandfähigkeit des Bankensektors gegenüber Krisen. Vor dem Hintergrund niedriger Zinsen, allgemein schwachen Wirtschaftswachstums, kränkelnden Emerging Markets und fallenden Ölpreisen zweifle man, genauso wie die Investoren in Banken, an der künftigen Fähigkeit der Banken ausreichend profitabel zu bleiben. Daher betrachte man die Anpassungen in den Geschäftsmodellen der Banken als eine der besonderen Herausforderungen. In diese Richtung wird ein Fokus der Bankenaufsicht künftig gerichtet sein. Die europäisiche Aufsichtsbehörde unterschätzt nicht die Herausforderungen, die sich für die Branche durch die erweiterte Regulierung ergeben. Mme Nouy stellt aber ein Abflachen der Menge an neuen Vorschriften in Aussicht und betont auch, dass man nicht über ein Basel IV spräche.

Frau Lautenschläger arbeitet die Vorteile einer europäischen Bankenaufsicht heraus. So erlaube der europäische Blickwinkel über die Grenzen hinweg zu schauen und Vergleiche und Abgleiche anzustellen, mit denen man aufkommende Problem früher erkennen will. Durch das Zusammenwirken der Erkenntnisse von 19 nationalen Aufsichtsbehörden entstünde ein Zentrum analytischer Kraft. Gleiche Standards ermöglichten eine gleichwertige Bankenaufsicht. Der „Supervisory Review and Evaluation Process (SREP)“  zeige bereits eine Angleichung von Risikoprofilen der Banken und aufsichtsrechtlichen Kapitalanforderungen. Doch neben den direkt durch den SSM beaufsichtigten Banken, gäbe es immer noch runf 3.200 lokal zu kontrollierende Institute. Auf diesem Sektor ist wohl noch eine intensive Angleichung in Methodik und Anwendung durchzusetzen.

Grundsätzlich empfinde man die Cost/Income-Ratio der Banken in Europa als zu hoch. Zur Steigerung der Profitabilität der Banken, sollte in einigen Ländern auch über Fusionen nachgedacht werden. Was die Angemessenheit der Aufsichtsanforderung für kleinere Banken angeht, will man sich des Instruments der Proportionalität bedienen. Man will die gleichen Maßstäbe für alle Kreditinstitute anwenden, gleichwohl aber bei der Durchführung der jeweiligen Betriebsgröße entsprechende Anforderungen stellen.

Zweifellos ist die etwas mehr als ein Jahr tätige europäische Bankenaufsicht noch am Anfang ihres Wirkens und ihrer Möglichkeiten. Die beiden Damen machten auf Nachfrage aus dem Kreis der Pressevertreter deutlich, es gäbe keine Entscheidungshierarchie in dem Institutionsgebilde EZB/SSM. So wie der SSM die Geldpolitik der EZB nicht in Frage stelle, so wird man sich in die eigene Vorgehensweise wohl nicht hineinreden lassen. Dann müssen die beiden Damen allerdings auch bei öffentlichen Veranstaltungen präsenter sein als bisher. In den vergangen Wochen jedenfalls haben Vertreter der EZB gerne über den SSM gesprochen, dieser kam jedoch mangels Präsenz selber nicht zu Wort.